CDU Stadtverband Herford

Offener Brief an den Bürgermeister: Sachliche Diskussion und Offenlegung aller Fakten

Sehr geehrter Herr Bürgermeister Kähler,

nachdem Sie mich am vergangenen Freitag mit einer Frist von sechs Stunden zur Stellungnahme aufgefordert haben, möchte ich mich in einem offenen Brief an Sie wenden. Etwaige Rechtschreibfehler bitte ich zu entschuldigen und meiner Bettlägrigkeit zuzuschreiben.

Die aktuelle Diskussion in der Öffentlichkeit hat gezeigt, dass großes Interesse daran besteht, eine Möglichkeit zu prüfen, das prominente Kulturobjekt am Janup UND kleiner zu realisieren. Diesen Standort halte ich, wie auch der von Ihnen beauftragte Gutachter Böll, für den städtebaulich am besten geeigneten. 

Mein Ziel, welches ich mit dem CDU-Stadtverband und meinen Freunden in der Fraktion teile, ist es, für das Theater und die NWD eine Lösung zu finden, die den kultur- und finanzpolitischen Interessen aller Herforder Bürger bestmöglich Rechnung trägt. Wir sind der festen Überzeugung, dass die Diskussion nicht auf eine ja- oder nein-Entscheidung am Güterbahnhof verengt werden darf. Daher werden wir die Impulse aus dem entstandenen Diskurs aufgreifen und unsere Studie weiter konkretisieren.

Es entsteht jedoch der Eindruck, als würden Sie genau das verhindern wollen. Zudem lassen Sie sich mit folgender Aussage in der Neuen Westfälischen Zeitung zitieren: “Wenn ich mit einer Idee an die Öffentlichkeit gehe, schalte ich danach sofort die Vorlage mit den Fakten frei. Wenn ich das nicht machen würde, wäre ich – und das zu Recht – mit Rücktrittsforderungen konfrontiert.“ Ihr Verhalten der letzten Tage fördert eine sachliche Diskussion ganz sicher nicht und wirft zugleich die Frage auf, ob Sie die Maßstäbe, an denen sie mich und meinen Stadtverbandsvorsitzenden Jörg Haferkorn messen, auch für sich selbst anlegen. So haben Sie bisher die aktuellen Gutachten und Stellungnahmen zum OWL-Forum der Öffentlichkeit nicht vorgelegt. Auch das integrierte Raumbuch, welches die Vorstellungen der Stadt zur genauen Größe und Aufteilung der bebauten Flächen enthält, ist nicht öffentlich einsehbar. Ebenso haben Sie in der Ratssitzung am 27. Oktober 2023 einen Lageplan vom Janup gezeigt, auf dem eine große Fläche auf dem Janup farblich markiert war und darauf hingewiesen, dass diese Fläche eine Bebauung aufgrund von vermieteten Parkplätzen nicht erlaube. Diese Skizze ist ebenso wenig einsehbar, wie Informationen über die von Ihnen angesprochenen vertraglichen Verpflichtungen bezüglich Stellflächen für Pkw.

Soweit Sie mitteilen, dass im Antrag zur Förderung von Bund und Land eine Saalgröße von 1000 Personen angegeben worden sei, liegt auch dieser Antrag nicht vor. Über die genauen nachprüfbaren Voraussetzungen, Bedingungen oder rechtlichen Grundlagen der Fördermittel von Bund und Land gibt es von Ihnen keine Unterlagen. So ist eine Beurteilung und Nachvollziehbarkeit sämtlicher Sachverhalte um die Förderung nicht möglich.
Wir wollen schlicht ergebnisoffen über alle(!) Möglichkeiten diskutieren. Auch heute werden Sie in der Presse zitiert: „Bei der Frage, wie wir das Quartier gestalten werden, dürfen Bürgerinnen und Bürger mitreden. Das machen wir in Herford immer so.“ Hier haben Sie unsere Unterstützung.

Abschließend möchte ich mit Ihren eigenen Worten sprechen und bitte Sie, „sofort“ sämtliche vorgenannten „Fakten“ offenzulegen. Nur so kann es gelingen, die Idee, am Janup eine Spielstätte für die NWD und/oder für das Theater zu errichten, bestmöglich zu prüfen. Im übrigen freue ich mich auf eine sachliche, argumentative Diskussion ohne Druck. "Kultiviert über Kultur reden." Sonst wird unter den Herfordern diejenige Gruppe vernehmlich werden, die gar keine Kulturförderung wollen.

Im Sinne der öffentlichen Diskussion erhalten dieses Schreiben alle Empfänger Ihres Anschreibens, die weiteren Fraktionen/Gruppen im Stadtrat und die beiden Lokalredaktionen der Zeitungen.

Mit freundlichen Grüßen
Ihr Ratskollege Andreas Gorsler