Stellungnahme der CDU-Fraktion im Rat der Stadt Herford zur Förderung des Vereins „Pfotenstütze“
Die CDU-Fraktion im Rat der Stadt Herford möchte die aktuelle Diskussion rund um die Förderung des Vereins „Pfotenstütze“ sowie die in diesem Zusammenhang geäußerten Vorwürfe einordnen.
Zunächst ist uns ein Punkt besonders wichtig:
Die CDU-Fraktion steht ausdrücklich für einen verantwortungsvollen und wertschätzenden Umgang mit Tieren. Viele Mitglieder unserer Fraktion sind selbst Haustierhalter und übernehmen tagtäglich Verantwortung für deren Haltung, Pflege und Versorgung. Tierwohl ist für uns kein abstraktes Thema, sondern gelebte Realität.
Die in den sozialen Medien vereinzelt geäußerten Vorwürfe, wir würden „tierfeindlich“ agieren, stehen insbesondere im Zusammenhang mit unserem Antrag zur Aufhebung der Hundewiese. Diese Darstellung weisen wir allerdings entschieden zurück. Unsere Positionen orientieren sich stets an einer sachlichen Abwägung verschiedener Interessen und Rahmenbedingungen.
Unabhängig davon hat die CDU-Fraktion die beschlossene finanzielle Förderung des Vereins „Pfotenstütze“ in Höhe von 12.000 Euro kritisch bewertet und ihr nicht zugestimmt.
Diese Entscheidung richtet sich ausdrücklich nicht gegen den Verein oder das Engagement der ehrenamtlich Tätigen. Im Gegenteil: Der Einsatz für Tiere und für Menschen in schwierigen Lebenslagen verdient Anerkennung und Respekt. Der in den vergangenen Monaten gewachsene Zuspruch für den Verein – etwa durch zahlreiche Neueintritte – zeigt eindrucksvoll, wie stark das bürgerschaftliche Engagement in Herford ist.
Gerade dieser Zuspruch macht aber auch deutlich, dass entsprechende Projekte auf eine breite gesellschaftliche Unterstützung bauen können. Aus Sicht der CDU-Fraktion spricht dies dafür, solche Initiativen in erster Linie durch ehrenamtliches Engagement, Mitgliedsbeiträge und Spenden zu tragen.
Inhaltlich sehen wir einzelne Aspekte der Vereinsarbeit kritisch. So wird auch der Bereich des Auslandstierschutzes ausdrücklich einbezogen. Gleichzeitig gibt es in deutschen Tierheimen eine große Zahl von Tieren, die auf ein neues Zuhause warten. Hier sehen wir einen wichtigen Schwerpunkt, der bei der Bewertung und Gewichtung von Maßnahmen stärker berücksichtigt werden sollte.
Vor diesem Hintergrund halten wir die Entscheidung, kommunale Mittel für die Förderung dieses konkreten Projektes einzusetzen, weiterhin für nicht überzeugend begründet.
Auch das Zustandekommen des Beschlusses verdient zumindest eine Einordnung:
Die Förderung wurde im Sozialausschuss mit nur einer Stimme Mehrheit beschlossen. Ausschlaggebend war dabei die Stimme des einzigen anwesenden AfD-Vertreters. Diese Konstellation wird von den beteiligten Fraktionen offenbar anders bewertet als vergleichbare Abstimmungssituationen in der Vergangenheit. Aus Sicht der CDU-Fraktion wäre hier ein einheitlicher Maßstab im politischen Umgang wünschenswert.
Abschließend bleibt festzuhalten:
Die CDU-Fraktion wird sich weiterhin für einen verantwortungsvollen Umgang mit öffentlichen Mitteln einsetzen und politische Entscheidungen sachlich und nachvollziehbar begründen.
Für uns gilt:
Tierliebe und verantwortungsbewusstes Handeln gehören zusammen – auch im politischen Alltag.